@netzpolitik_feed
Hatte denn irgend Jemand in diesem Kreis ernsthaft erwartet, dass ein #cdu Minister der #merz Regierung die "Pläne" für eine Digitalsteuer auch nur einen Moment ernst gemeint hat oder gegen den Rest seiner lobbyhörigen Partei würde durchsetzen können?
Hinter dieser rechten #Hetzkampagne mit Drehbuch gegen Frauke #BrosiusGersdorf und Ann-Kathrin #Kaufhold steckt auch die Angst vor einem #AfDVerbot durch das #BVerfG. Zur Erinnerung: Vosgerau ( #CDU) war beim Potsdamer Treffen von Rechtsextremist:innen zum #GeheimplanGegenDeutschland dabei. #noAfD
...genau wie sie nur diese eine Chance auf Erfolg. Seien wir nicht perfekt, sondern erfolgreich. Dieses Exemplar auf dem verwackelten Bild wächst an einem prominenten Ort. Wenn dich ihre Geschichte und die der Klimakommunikation sowie deine Rolle dabei interessieren, dann hier entlang:
https://derklimablog.de/wissen/masterclass-klimakommunikation-und-was-wir-jetzt-tun-muessen/
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»In ganz #Berlin müssen wegen der Kürzungen etwa 25.000 Studienplätze abgebaut werden sowie dutzende Professuren.« Aber für Olympische Spiele will der #CDU-#SPD-Senat Milliarden ausgeben. Alles klar.... 
https://www.tagesspiegel.de/wissen/technische-universitat-berlin-streicht-professuren-wegen-haushaltskurzung-fallen-etliche-stellen-weg-14007791.html
#NOlympia #NOlympiaBerlin #NOlympicsAnywhere
Es wird immer unglaublicher 
#gersdorf
Schreiben Journalisten auch nur noch ungeprüft aus #Wikipedia ab? 
@florianschlund “Er hat sich politischen Eckenstehern und Demokratiefeinden an den Hals geworfen, die alles schlechtreden in diesem Land, aus dem Affekt heraus, um eines vermeintlichen Vorteils im Wahlkampf willen – weil sein Wille geschehen sollte, jetzt und gleich und eins zu eins – ein Kleinkind, ein Trotzkopf, ein Dummerchen, Ist-mir-doch-egal: Man fasst es auch Tage später noch nicht.”
#merz ist die Tasse ohne Henkel ganz hinten im deutschen Schrank. Und von seinesgleichen zum #kanzler gemacht. #cdu #deutschland #politik #clown #afdverbotjetzt #idiocracy #patriarchy #tassenimschrank
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/tauchsieder-friedrich-merz-kann-es-nicht/30194086.html
In den #ÖRR so: "fälschlicherweise behauptet", "wirkt wie eine Kampagne", "Brosius-Gersdorf will es klar stellen", "weil die CDU Bedenken gegen sie hatte" - das Framing ist doch offensichtlich!
Man steht für die CDU und Spahn und was schlimmer ist - man hilft dem rechten Mob! Pfui!
#spahn #cdu #co2 #emissionen #verschmutzungszertifikat #emissionshandel #beschmutzung #demokratie #brosiusgersdorf #verfassungsrichterin #bundesverfassungsgericht #bundesregierung #richterwahl #richterin #zertifikatehandel #maskenaffäre #afd #union #pandemie #schwarzrot #koalition #politik #karikatur #cartoon
Na mal reinsehen... Oha, hier steht #Spahn räume Fehler ein... Sachen gibt es...
Der Fehler war:
"Die Notbremse am Freitag kam zu spät."
Genau.
Die #SPD hätte ihre Kandidatin früher absägen müssen.
Dieser Mann ist einfach unglaublich.
Wie #CDU Fans es noch schaffen, morgens in den Spiegel zu schauen. Wie sehr muss man von der #Machtgeilheit besessen sein, dass einem echt alles, wirklich alles komplett egal ist.
Slogan:
"Die #Union lässt sich von der #AfD fernsteuern"
#UnionIstVonAfDFerngesteuert
Der Slogan ist gut weil er:
- Wahr ist
- Kurz ist
- Verständlich ist
-Wiedercverwndbar ist
- In einen Hashtag passt
- Die #CSU #CDU #Union unter Druck setzt.
Lasst #UnionIstVonAfDferngesteuert trenden !!
Verwendet des Hashtag, teilt den Beitrag
Danke
Die Union hat Angst. Nicht vor Plagiaten. Sondern davor, dass eine Richterin ans Bundesverfassungsgericht kommt, die die AfD wirklich verbieten würde. Das ist der wahre Grund, warum Brosius-Gersdorf gestoppt wurde. Alles andere ist vorgeschoben. #AfDVerbot #CDU #CSU #EinfacheSprache
TOP 10 #Neuzulassungen #Elektroauto im JUNI 2025 | #China-Quote | #Gebrauchtwagenmarkt | #BEV vs. DIESEL
Natürlich gibt es nur eine gute Lösung: Frau #BrosiusGersdorf muss gewählt werden.
Natürlich wird die #cdU die schlechteste Lösung wählen, denn alles andere wäre für sie blamabel.
Verfassungsrichter aber werden gewählt auf Grund ihrer Expertise, nicht, weil sie einem Parteiprogramm entsprechen!
https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Es-gibt-nur-eine-gute-Loesung-article25904168.html
Inzwischen berichtet sogar der BR über die Desinformationskampagne bei der Verfassungsrichterwahl. Konservative Bundestagsabgeordnete täten gut daran, sich darüber zu informieren und die "Brandmauer" gegenüber solchen Kampagnen wieder hochzuziehen...
https://www.br.de/nachrichten/bayern/eklat-um-richterkandidatin-wie-die-kampagne-gegen-frauke-brosius-gersdorf-ins-laufen-kam,Ur1TB8E
#brosiusgersdorf #Desinformation #rechtsextremismus #brandmauer #CDU #Bundestag
@afelia@chaos.social
Spannend zu beobachten.
In der Zwischenzeit sollte auch dem letzten #CDU Hinterbänkler klar geworden sein, dass er sich vor den Karren einer rechtsradikalen Hetzblättchen-Kampagne hat spannen lassen.
Und statt einfach einen Schritt zurückzutreten und peinlich berührt eine Entschuldigung zu murmeln, macht man lieber weiter und setzt nach Möglichkeit noch eins drauf.
Aber das wäre ja Selbstreflektion und Einsicht - wahrlich keine Eigenschaften für die das konservativ-rechte Feld bekannt ist.
Grüße aus der #fossilen Vergangenheit: 10 Wochen #Wirtschaftsministerin #Reiche:
Seit Amtsantritt bremst Katherina Reiche ( #CDU ) #Klimaschutz systematisch aus: Sie stellt #Klimaziele infrage, will #fossile #Heizungen länger betreiben und nennt den Ausbau der #Erneuerbaren „überzogen“. Ein Überblick ihrer bisherigen #Politik.
Überforderte Sonderlinge wie #merz , #dobrindt oder #spahn nehmen Spitzenpositionen ein, während herausragende Karrieren wie von Frau(!) #brosiusgersdorf zerstört werden. Während unser(?) #kanzler davon faselt, dass #frauen „es“ halt nicht so gut können …
Das misogyne #deutschland schafft sich selber ab über seine - schon aus der abgewickelten #ddr bekannten, männlichen!- Mittelmäßigkeit.
#nazi #cdu #privilegien #patriarchat #trump
#afd
Die Union soll endlich aufhören, so zu tun, als ginge es um Abtreibung. Der zweite Senat ist für Parteienverbote da. Also auch für ein AfD-Verbot. Die CDU schützt die AfD – das ist der Skandal! #AfD #CDU #Parteienverbot #Verfassungsgericht #EinfacheSprache
@bookstardust @RalphStark @sarah_ist_muede Spahn ist seit Jahren vollkommen indiskutabel. Wie die komplette #CDU .
Ja es gab Vertretung, aber die hat sich jeweils trotzdem abgesichert, was den Entscheidungsweg verlängert hat.
Ja die Vereinbarkeit muss möglich sein, der Punkt wäre ja hier eher dass es anscheinend an den Frauen hängen bleibt sich um die Familie zu kümmern.
Im Ahrtal waren Hilfskräfte männlich und weiblich unterwegs, die sich in einer finanziell schlechteren Lage um Betreuung der Kinder kümmern mussten. Die ihren Urlaub storniert haben. Und dort kam es sehr schlecht an, dass jemand sagt: Ich bin dann mal weg. Wenn was wichtiges ist ruft an, ich bin allerdings nicht immer erreichbar.
Die Teile der #CDU, welche die Reputation von Fr. Prof. Dr. Brosius-Gersdorf in Frage stellen, werden massiv medial von (ultra)rechten Netzwerken (Apollo News, NIUS, Tichys Einblick, AUF1 und Compact Magazin) unterstützt.
Eine Analyse liefert polisphere:
https://www.polisphere.eu/de/analyse-zur-kampagne-gegen-frauke-brosius-gersdorf/
Merz stoppen! 
