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#Ampel

1 message1 participant0 message aujourd’hui
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Verfassungklage@troet.cafe

#Habecks #Heizgesetz bleibt wohl unberührt:

So wurden wir #belogen

Was, wenn ich dir sage, dass du seit zwei Jahren systematisch von weiten Teilen der Medien belogen wurdest? Dass du Ziel – und vielleicht auch Opfer – eines der größten medialen Inszenierungen der letzten Jahre wurdest, die das Ergebnis hatte, dass die Grünen medial vernichtet wurden, einen wesentlichen Teil dazu beitrug, die #Ampel zu sprengen und die AfD zu stärken – und all das jetzt ...

volksverpetzer.de/aktuelles/re

Volksverpetzer · Habecks Heizgesetz bleibt wohl unberührt: So wurden wir belogenUnd das ist anscheinend das Ergebnis von zwei Jahren Lügenkampagne über Heizungen: Weniger als 0,1 % der Heizungen dürfen länger betrieben werden. Und Habecks Gesetz bleibt unverändert.
Public
Verfassungklage@troet.cafe

#Bilanz der abgewählten #Koalition» Erfolgreich gescheitert« – so sehen #Forschende die Regierung der #Ampel
Das Aus der #Ampelkoalition verkam zum unwürdigen Schauspiel. Und es lenkte davon ab, dass die Regierenden mehr auf die Reihe bekamen als ihre Vorgänger. In einer neuen Analyse kommen sie gar nicht so schlecht weg.

spiegel.de/politik/deutschland

DER SPIEGEL · Bilanz der abgewählten Koalition: »Erfolgreich gescheitert« – so sehen Forschende die Regierung der AmpelPar DER SPIEGEL
Public
deBaer

Nur um das mal zu formulieren: Die #Ampel war eine grottige und auf ganzer Linie enttäuschende Regierung, daran gibt es auch nichts zu verklären. #BlackRot hingegen ist die neoliberale Konterrevolution, der Feind unseres Landes, der schon vor Beginn seine Verachtung für die Verfassung und die EU-Verträge klar geäußert hat, und den alle aufrechten Demokrat:innen jeden Tag aktiv bekämpfen müssen.

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Ducky CIS

@afelia

Hallo Marina Weisband,
da hast du dir viel vorgenommen.

Kannst ja mal berichten, welchen Eindruck Kevin #Kühnert in den letzten Jahren auf dich machte. Erst hat er erfolgreich Olaf #Scholz vom #SPD Parteivorsitz abgehalten, danach hat er dessen #Ampel-Regierung schönreden müssen und wurde dann krank.

Ähnlich auch Lars #Klingbeil. Das ewige #Schönreden war doch total nervig.

Aus dem Phrasenkatalog der Politik:
"Ich erwarte einfach, dass ..."
"Es kann doch nicht sein, dass ..."

Public
GRÜNE Wiesloch

Die FDP hat den Streit in der Ampel ganz bewusst inszeniert. Man hat auch ganz bewusst vor allem auf die GRÜNEN draufgehauen. Um sich zu profilieren. Das EGO von Christian Lindner war wohl wichtiger, als konstruktive Politik.

Irgendwie hat man das ja schon immer vermutet. Aber hier spricht es Volker Wissing aus und bestätigt die Vermutungen. Danke FDP. Für nichts.

#ampel#ampelaus#fdp
Public *
Sui

"Wer [...] denkt, hierzulande könnte es derlei autoritäre Diskurseinschränkungen nie geben, irrt gewaltig. In DE zeichnen sich längst ähnliche Tendenzen ab.

[...]

#CDU & #Ampel-Parteien haben eine Resolution verabschiedet, die dafür sorgt, dass #Israel-kritischen Organisationen staatl. Gelder verwehrt werden können, und eine zweite, die kritische Forschung zu Israel und Palästina erschwert."

nd-aktuell.de/artikel/1190162.

nd-aktuell.deFestnahmen in den USA: Autoritäre DiskurseinschränkungMit Festnahmen pro-palästinensischer Studierender will Trump Israel-Kritiker zum Schweigen bringen. Wer denkt, das könne es hier nicht geben, irrt: Unter Merz werden sich ähnlich autoritäre Tendenzen weiter zuspitzen.
#Rechtsextremismus#SPD#Grüne
Public
Verfassungklage@troet.cafe

#Zentrum_für_digitale_Souveränität: #Bund legt #offener #Verwaltungssoftware Steine in den Weg.

Um die Abhängigkeit der öffentlichen Verwaltung von Microsoft zu verringern, rief die #Ampel-Regierung das „Zentrum für Digitale Souveränität“ ins Leben. Es soll unter anderem den Einsatz und die Weiterentwicklung von #OpenSource-Lösungen vorantreiben. Doch der #Bund behindert die Arbeit des Zentrums, statt diese zu fördern.

netzpolitik.org/2025/zentrum-f

netzpolitik.org · Zentrum für digitale Souveränität: Bund legt offener Verwaltungssoftware Steine in den WegUm die Abhängigkeit der öffentlichen Verwaltung von Microsoft zu verringern, rief die Ampel-Regierung das
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Klaremitte

#wissing war für mich während der #ampel als #fdp #verkehrsminister der Arbeitsverweigerer Nummer 1. Es gipfelte darin, dass die Sektorziele des #klimaschutz -Gesetzes vor allem zu Gunsten des Verkehrssektors quasi aufgelöst wurden. Jetzt kommen von diesem Mann plötzlich vernünftige Töne. Man könnte im Nachhinein vermuten, dass auch hier #lindner mehr Einfluss zum Blockieren und Sabotieren der Regierung ausgeübt, als damals sichtbar.

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Zettelnotizen

Angesichts der Durchstechereien, gegenseitigen Anpöbeleien und öffentrlichen Drohungen als Begleitmusik der jetzigen #Koaliotionsverhandlungen,
waren die der #Ampel seinerzeit ein Hort des Vertrauens und Friedens

Kann das zu einer guten Regierung, zu einem guten Ende für Deutschland führen?

#Kleiko #CDU #CSU #SPD

m.bild.de/politik/inland/frust

BILD · Frust-Explosion in der CDU: „Die SPD tritt auf, als hätte sie die Wahl gewonnen“ | PolitikPar Nikolaus Harbusch
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