@pallenberg @cyb3rrunn3r In Deutschland ist Korruption als Mandatsträger kein Straftatbestand, wenn man sich nicht zu dumm anstellt. Beispiel: CumEx, einfach "Gedächtnisverlust" sagen und gut ist. Die Liste der #CDU und #CSU Affären ist fast endlos, der ganze Zweck dieser Parteien ist offensichtlich auf Vorteilsnahme angelegt und das spätestens seit den 1960er Jahren, Franz-Josef Strauß, Starfighter, Fibag etc. Deshalb wird es nie Urteile dazu geben.
Was ich Herrn #Merz von der #CDU zu gerne mal sagen möchte ......
Wenn man zu den Menschen gehört die schon ein und zwei mal vom eigene Körper für mehrere Monate komplett aus den Verkehr gezogen Wurden, wegen Jahre langer arbeitsüberlastung, dann möchten sie nicht wissen, was man mit nem Dummschwätzer anstellen möchte, der die eh schon miesen Arbeitsbedingungen durch Aushebeln der eh zu Schlechten Arbeitsschutzbedingungen noch mieser machen will, und davon schwadroniert man müsse mehr arbeiten.
#bundeskanzler #cdu #carstenlinnemann 
Die wirklichen #Faulen sitzen im Bundestag,die von #körperlicher #Arbeit keinen #Schimmer haben, die noch nie einen Hammer in ihren weichen Studi-Händen hatten
Herr #Dobrindt ist aus meiner Sicht ein politischer Überzeugungstäter.
Bin also nicht überrascht, dass ein #csu #Minister genau das tut, was vorhersehbar war. Der hat ja schon in seiner Zeit als Bundes Verkehrsminister wegen purer Ideologie die Ausländermaut wider besseren Wissens voran getrieben und behauptet, diese sei mit EU Recht vereinbar.
Es ist eine Schande, dass dieser Mann der #Innenminister ist.
Das ist bei #cdu und #csu alles so erwartbar.
Tja, man sollte doch eigentlich meinen dass Frauen die besseren Menschen sein sollten und stellt dann fest dass diese genauso käuflich sind und auf die eigene Brut das Leben einen großen Haufen scheißen.
Das muss wohl ein Partei politisches Syndrom sein?
#CDU
#CSU
#SPD
#AfD
#starfighter
#schwarzgeldkoffer
#maskendeals
#cumex
#putinspenden
@hart Solange die Leistungsträger dieses Landes mit einem Hungerlohn abgespeist werden, sollte der Blackrock Kanzler mal lieber seinen Mund halten.
Und ja, ich rede hier von z.B. Krankenhauspersonal, Pfleger, Feuerwehr, Polizei, Lehrer u.v.m.
+++ #Großspendenticker +++
NEU: 50.000 Euro an die #CDU von Naturwaren Theiss GmbH
Die Nachhaltigen
Die Bundesregierung stuft Atomkraft als nachhaltig ein. Ich sage es mal so: Wenn der gefährliche Müll von ein, zwei Generationen eine Beschäftigungsgarantie für hochspezialisierte […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-nachhaltigen/
#atom #cdu #spd #umwelt #union
Wer ist wohl Innenminister in BW? An erfolgreicher Integration hat die #CDU weiterhin kein Interesse, weshalb die #Bundesregierung die Einbürgerungen wieder erschwert hat
@LorenzMeyer Währenddessen beschützt #Nestle-Lobbyistin #Klöckner, #CDU im Bundestag die #AfD vor den #Linke'n.
>> "Im Bundestag wird uns vom Bundestagspräsidium die Anrede „Sehr geehrte demokratische Kolleginnen und Kollegen“ untersagt. Die rechtsextreme AfD fühlt sich durch die Anrede nicht angesprochen. Gehts noch?! Das Problem ist doch viel mehr, dass die AfD sich dadurch angegriffen fühlt. Antidemokraten haben aber auch nichts im Bundestag verloren. <<
#Nestle-Lobbyistin #Klöckner, #CDU beschützt im Bundestag die #AfD vor den #Linke'n.
>> "Im Bundestag wird uns vom Bundestagspräsidium die Anrede „Sehr geehrte demokratische Kolleginnen und Kollegen“ untersagt. Die rechtsextreme AfD fühlt sich durch die Anrede nicht angesprochen. Gehts noch?! Das Problem ist doch viel mehr, dass die AfD sich dadurch angegriffen fühlt. Antidemokraten haben aber auch nichts im Bundestag verloren. <<
Wäre doch gelacht, wenn bereitgestellte Milliarden, die die #Ampelopposition (heute Kanzlerpartei) mit allen Mitteln verhindert hat, nicht wenigstens die STIMMUNG in der Wirtsch. verbessern würde.
#WirtschaftMussWachsen koste es was es wolle (wenn es sein muss, auch den gesellsch. Zusammenhalt).
Die Aufgaben der Politik sind nicht nur wirtschaftlicher Natur.
Den gesellschaftlichen Aufgaben nimmt sich die #CDU #CSU nicht ausreichend an.
#SozialeGerechtigkeit #Ungleichverteilung
Oh, #Generationsterrorismus trägt den Namen #CDU und #CSU
Mit der #Subventionierung von Fossil- und Atomkraftwerken vernichtet die #Bundesregierung nicht nur mühsam erreichte Ziele: Sie terrorisiert mit der planvollen Altlasten-Erzeugung und der Sabotage erneuerbarer Energien die nachfolgenden Generationen: "Altmeiern 2.0"
Aber klar: #Merz oder #Reiche denken sich nichts dabei: Sie hoffen, beim Kollaps vom Staat geschützt in Rente oder schon unter der Erde zu sein.
https://www.tagesschau.de/inland/energiepolitik-atom-kurs-deutschland-100.html
@ndaktuell es gibt ganz einfache indikatoren für faschismus. allen voran ist die einschränkung der versammlungsfreiheit. diese partei muss entnazifiziert werden und in ihrer aktuellen form aus dem bundestag raus. die #cdu ist eine gefahr für unsere demokratie. Sie macht faschismus salongfähig und ebnet der (in einer nicht wahnhaften brd längst verbotenen) #noafd den weg.
@tagesschau #Grüne wählen statt #CDU hilft auch dem #Artenschutz.
Darüber könnt Ihr ruhig mal einen Artikel machen.
Nur mal so:
Erinnert sich noch wer, was passierte als die neue #CDU - Wirtschaftsministerin Reiche noch Staatssekretärin im Umweltministerium war, bevor sie 2015 Gas-Lobbyistin bei kommunalen Energieversorgern und später bei E.on wurde?
Das war 2013 
820.000 Euro von #Bauunternehmer Gröner : Gericht prüft Klage zu #Großspende für Berliner #CDU
https://taz.de/Mutmasslich-illegale-CDU-Parteispende/!5956513/
Kommentar - Diskussion um Ausschussvorsitze für AfD wird bleiben
Dass die AfD keinen Bundestag-Ausschussvorsitz bekommen hat, ist juristisch in Ordnung. Aber es ist womöglich politisch nicht klug, lautet unser Kommentar.#BUNDESTAG #AFD #ALTERNATIVEFÜRDEUTSCHLAND #CDU #SPD #UNION #Ausschüsse #Rechtsextemismus #Verfassungsschutz
Bundestagsausschüsse: Keine Vorsitze für die AfD - sinnvoll?
