@Volksverpetzer

Herr #Dobrindt ist aus meiner Sicht ein politischer Überzeugungstäter.
Bin also nicht überrascht, dass ein #csu #Minister genau das tut, was vorhersehbar war. Der hat ja schon in seiner Zeit als Bundes Verkehrsminister wegen purer Ideologie die Ausländermaut wider besseren Wissens voran getrieben und behauptet, diese sei mit EU Recht vereinbar.
Es ist eine Schande, dass dieser Mann der #Innenminister ist.
Das ist bei #cdu und #csu alles so erwartbar.

@mkreutzfeldt

Tja, man sollte doch eigentlich meinen dass Frauen die besseren Menschen sein sollten und stellt dann fest dass diese genauso käuflich sind und auf die eigene Brut das Leben einen großen Haufen scheißen.

Das muss wohl ein Partei politisches Syndrom sein?

#CDU
#CSU
#SPD
#AfD
#starfighter
#schwarzgeldkoffer
#maskendeals
#cumex
#putinspenden

@LorenzMeyer Währenddessen beschützt #Nestle-Lobbyistin #Klöckner, #CDU im Bundestag die #AfD vor den #Linke'n.

>> "Im Bundestag wird uns vom Bundestagspräsidium die Anrede „Sehr geehrte demokratische Kolleginnen und Kollegen“ untersagt. Die rechtsextreme AfD fühlt sich durch die Anrede nicht angesprochen. Gehts noch?! Das Problem ist doch viel mehr, dass die AfD sich dadurch angegriffen fühlt. Antidemokraten haben aber auch nichts im Bundestag verloren. <<

https://x.com/LuigiPantisano/status/1925560569295167934

@tagesschau

Wäre doch gelacht, wenn bereitgestellte Milliarden, die die #Ampelopposition (heute Kanzlerpartei) mit allen Mitteln verhindert hat, nicht wenigstens die STIMMUNG in der Wirtsch. verbessern würde.

#WirtschaftMussWachsen koste es was es wolle (wenn es sein muss, auch den gesellsch. Zusammenhalt).
Die Aufgaben der Politik sind nicht nur wirtschaftlicher Natur.
Den gesellschaftlichen Aufgaben nimmt sich die #CDU #CSU nicht ausreichend an.
#SozialeGerechtigkeit #Ungleichverteilung

@hart @crossgolf_rebel Es muss Schluss sein mit den drittklassigen Politiker-Personalien aus den hinteren Rängen der #union #cdu #csu, welche den Job als Profilierungsmaschine und Karriere-Sprungbrett in die Privatwirtschaft begreifen. Diese Personalien beschädigen das Land massiv. Das haben sie in der Vergangenheit getan (Dobrindt, Scheuer) und sie tun es wieder! ...

@hart

Die Bundesregierung handelt dann wohl verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht hatte ja bereits 2021 festgestellt, dass Klimaschutz Verfassungsrang hat. Das gilt es nun einzufordern.

Z.B.:
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/klima-klagen-100.html

@tagesschau Gäbe es doch nur irgendwelche Journalisten, die herausfinden würden warum die #CDU und #CSU es günstig finden, dass es diese antidemokratische Partei gibt.

@tagesschau
Wenn ich mir das aktuelle Kuddelmuddel von #CDU & #CSU in der Regierung so anschaue, sollte Herr #Merz als erstes vor seiner eigenen Haustür fegen!
Aktuell kümmern sie sich (gefühlt ausschließlich) um eine sog. #Migrationswende, die schon seit ein paar Jahren Realität ist! Die Zahlen sind schon lange rückläufig.
In Anbetracht der großen Herausforderungen der nächsten Jahre grenzt das schon an #Arbeitsverweigerung!

@chrisstoecker Die #CSU hat ihren Genderzwang, da dachte sich die #CDU, da brauchen wir auch was.

@janalbrecht Wann Beobachtung der #CDU und #CSU durch den Verfassungsschutz?

Die #Wärmepumpe muss ein Alptraum für die #CDU #CSU sein