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#FDP

8 messages8 participants0 message aujourd’hui
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GermanZero Hamburg

Spannende Recherche von @a_watch zur Genese des "Wirtschaftswende"-Papiers der #FDP. Dieses stand von Beginn an unter der Prämisse, die #Klimaziele aufzuweichen, um vermeintlich "kumuliert bis 2050" Geld einzusparen. #Klimaschäden und #Klimakosten wurden ausgeblendet.

Einer der Vordenker des Papiers: der ehemalige #Lindner-Berater #LarsFeld, Gutachter für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft #INSM und Mitglied der #MontPelerinSociety.

abgeordnetenwatch.de/recherche

abgeordnetenwatch.deSo kam das Papier zustande, das zum Ampel-Aus führte | abgeordnetenwatch.deWie entsteht ein politisches Papier, das eine ganze Koalition zerreißt? Interne Dokumente aus dem Finanzministerium zeigen, wie ein kleiner Kreis um Christian Lindner eine ordnungspolitische “Wirtschaftswende” entwarf – mit weitreichenden Folgen. Von Tania Röttger
#Klimaschmutzlobby#DelayIsTheNewDenial#Klimaschutz
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Michael Blume

Gibt auch gute Nachrichten aus der #Union: Inzwischen kenne ich NIEMANDEN mehr, der die Antrag-Mehrheit im #Bundestag von #CDU, #CSU, #FDP und #AfD zum 80. Jahrestag der Befreiung des KZ #Auschwitz für eine taktische Meisterleistung von #Merz hält. Gestärkt wurde wie befürchtet nur die #noAfD, die Union verlor & die FDP wurde aus dem Parlament gewählt. Es ging schief! 🔥🙄

Statt Beschimpfungen kommt jetzt Lob. Jetzt muss nur noch jemand Jens #Spahn meine Nummer geben! 💁‍♂️🇩🇪🇪🇺😄 stuttgarter-nachrichten.de/inh

Stuttgarter Nachrichten · Michael Blume - Antisemitismusbeauftragter kritisiert Merz – „Viele in der CDU leiden“Par red
Public *
Sui

In der Bundespressekonferenz wurde zugegeben, dass Deutschland in #Gaza Kriegsverbrechen unterstützt.

#SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU unterstützen Kriegsverbrechen. Das ist rechtsextreme, imperialistische Außenpolitik.

x.com/sully_011/status/1917689

"Die Bundesregierung sagt, dass die Hamas ihre Waffen niederlegen muss, damit die Hilfe nach Gaza kommt.

Humanitäre Hilfe als Waffe?"

#Westbank #Palästina #Israel #Genozid #Rassismus#Rechtsextremismus #Imperialismus #Neokolonialismus

X (formerly Twitter)sully 🍉 (@sully_011) sur XDie Bundesregierung sagt, dass die Hamas ihre Waffen niederlegen muss, damit die Hilfe nach Gaza kommt. Humanitäre Hilfe als Waffe?
A répondu dans un fil de discussion
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M Schommer

@larsmb
Gilead Vibes intensivieren.

Während in einem Paralleluniversum der Plan der #FDP die Ampel rechtzeitig zu sprengen fehlgeschlagen ist, seit November ein AfD-Verbot angestoßen und §218 abgeschafft wurden, und die Republik im BT-Wahlkampf am Beispiel #MAGAstan täglich klarer sieht was eine Stimme für die #CfD bedeutet.

@dadamsda

Public
Michael Blume

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Erst 1961 verhandelten der 85jährige Konrad #Adenauer von der #CDU & der Nationalliberale Erich #Mende von der #FDP den ersten Parteien - #Koalitionsvertrag in der Bundesrepublik #Deutschland. Dieser wandte sich in vielem direkt gegen das #Grundgesetz & leitete die Entmachtung des #Bundestag & eine Parteien - #Bürokratie ein. Das #Parlament könnte diese Sackgasse jederzeit durch eine demokratische #Konkordanzregierung verlassen. 🇩🇪🇪🇺📚🤔 scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Der Bundes-Koalitionsvertrag von 1961 als Abweg vom GrundgesetzDr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.
En réponse à Angelika Wienert
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Michael Blume

@haiku_shelf

Ja, der Erich #Mende - der nach einem Aufstand in der #FDP zur #CDU & danach zu dubiosen Finanzhaien wechselte - hatte einen fatalen Einfluss auf die deutsche #Politik.

"Mende [...] setzte sich für die Freilassung von deutschen Kriegsverbrechern im Ausland ein. So empfing er beispielsweise einen SS-Mann, der aus einem Gefängnis in den Niederlanden geflüchtet war, im Bundeshaus." #Demokratie #Bundestag #Faschismus #Antisemitismus #SS de.wikipedia.org/wiki/Erich_Me

de.wikipedia.orgErich Mende – Wikipedia
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BerlinFokus

Joa, dem is eigentlich nichts hinzuzufügen.

#Berlin könnte Geld in die Hand nehmen & dauerhafte #Sozialwohnungen bauen bzw. günstige #Genossenschaftswohnungen fördern.

Aber die #Politik (primär natürlich #SPD, #CDU & #FDP) will lieber #Milliarden € in einem Faß ohne Boden versenken UND die #Mieten in der #Hauptstadt hochtreiben.

Eine politisch gewollte & erzeugte #Mietenkrise. Schade, dass die #Wähler_in das irgendwie nicht versteht. Sonst lägen SPD & CDU bei 0 %.

rbb24.de/wirtschaft/beitrag/20

.

www.rbb24.deWie Berlin viele seiner Sozialwohnungen verlor - und warum der Nachschub nicht reichtAnfang der 1990er Jahre gab es in Berlin Hunderttausende Sozialwohnungen. Heute ist nur noch ein Viertel davon übrig. Trotz Milliarden für den Neubau kann die Stadt den Verlust wohl nur bremsen – eine echte Wende scheitert am System. Von Juan F. Álvarez Moreno
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Richard Bercanay

Was ich nicht mehr hören kann (und möchte): »Wir müssen die AfD inhaltlich stellen!«. Die AfD gibt es jetzt sei 2013, und je mehr sie sich radikalisiert, desto mehr predigen die Verbots-Gegner, man müssen diese Partei inhaltlich stellen. Was ist seit dem geschehen? Mehr und mehr sickern die Narrative der AfD bei den etablierten Parteien ein, zunächst bei #Union und #FDP, dann bei #SPD und #Grünen. Sie alle reden jetzt in mehr oder weniger starkem AfD-Tonfall davon, daß man den ...

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Karl Theodor

#Cannabis ist nicht nur eine #Heilpflanze, 😎 🙏 👯 dank ihrer medizinisch wirksamen Inhaltsstoffe, sondern auch eine wertvolle #Wertschöpfungsmöglichkeit, ein #nachwachsenderRohstoff, für #Landwirtschaft und #Handwerk, #Bauwirtschaft und auch für viele Industriezweige, wie #Textilwirtschaft.

topp-textil.de/nachhaltigkeit/

#Hanf ist #Zukunft?
Textiler Hanf war historisch von großer Bedeutung und gehört zu den ältesten #Kulturpflanzen der #Menschheit.

Screenshot 15.03.2025 Webseite Internet - Ein großes Cannabisfeld bis zum Horizont, halb geerntet, darunter Text - DAS GESCHÄFT WÄCHST - Hanf aus eigenem Anbau Hanf aus eigenem Anbau. Textiler Hanf war historisch von großer Bedeutung und gehört zu den ältesten Kulturpflanzen der Menschheit. Mit dem Verbot von Cannabis als Rauschmittel geriet auch die Nutzung der Faser in Vergessenheit. Erst in den letzten Jahren wird Textilhanf vermehrt wiederentdeckt. Seine technischen und ökologischen Eigenschaften machen ihn zum idealen Textilrohstoff für eine nachhaltige Zukunft - so ideal, dass wir ihn selber anbauen. ... https://www.topp-textil.de/nachhaltigkeit/hanf
#SPD#CSU#CDU
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