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#rechtsextrem

1 message1 participant0 message aujourd’hui
Public *
Thomas

So manipulieren Verfassungsschutz und Minister Dobrindt

Bei der Vorstellung des alljährlichen Verfassungsschutzberichts hielt Minister Dobrindt zwei Schautafeln in die Höhe. Die Skalierung war eine jeweils andere, so dass der Eindruck erweckt wird, die Zahlen bei den "Linksextremisten" seien wesentlich besorgniserregender.

So sind sie, die Verfassungsschützer:innen und CDU/CSU-Minister:innen, kein Trick zu billig oder zu schmutzig um Antifaschist:innen zu denunzieren und zu diffamieren, und dabei zeitgleich die Neonazis "besser" aussehen zu lassen.

Mann mit Brille und Anzug hält Grafiktafel in die Höhe, auf er Balken den Verlauf von "Linksextremistischem Personenpotenial" darstellt
Mann mit Brille und Anzug hält Grafiktafel in die Höhe, auf er Balken den Verlauf von "Rechtsextremistischem Personenpotenial" darstellt
#Dobrindt#DobrindtLügen#bfv
Public
FranckRaisch

Kaum sagt das Linnemännchen zusammen mit unserem tollen Innenminister, die A*D könne man nicht verbieten, dazu reiche das Gutachen nicht aus, erkennt diese sofort den Ernst der Lage und analysiert und(!) zieht einmsl die richtigen Schlussfolgerungen. (An alle Satiriker in Deutschland: das wars, wir brauchen euch nicht mehr!) #rechtsextrem

von der Internetsekte der Welt: AfD erstellt Gegengutachten - Union sei genauso „gesichert rechtsextrem“
Public
Verfassungklage@troet.cafe

Was im #AfD-Gutachten des #Verfassungsschutzes über #Brandenburg steht.

Führende Mitglieder des #AfD-Landesverbandes #Brandenburg spielen im Hochstufungsgutachten des Bundesamtes für #Verfassungsschutz ( #BfV ) eine wichtige Rolle. Das zeigt eine #rbb-Auswertung des Berichts, auf dessen Grundlage die SBundes-AfD als " #gesichert #rechtsextrem " eingestuft wurde. Unter anderen das #Magazin " #Cicero " hatte das vertrauliche Gutachten komplett veröffentlicht.

rbb24.de/politik/beitrag/2025/

www.rbb24.deWas im AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes über Brandenburg stehtIm AfD-Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz werden rund 30 Politikerinnen und Politiker aus Brandenburg genannt. Auch ihre öffentlichen Äußerungen haben zur zwischenzeitlichen Hochstufung der Partei im Bund beigetragen. Von Markus Woller
Public
Schauinsland

#AfD verteilt Ausschüsse im #Bundestag: Radikale bekommen, was sie wollen | taz.de
Gerade erst wurde das Verfassungsschutzgutachten zur Hochstufung der AfD als gesichert #rechtsextrem geleakt, schon liefert die AfD weiter Belege für ihre Radikalisierung. Man könnte das Gutachten fortlaufend ergänzen: Denn die Partei tut trotz drohender Konsequenzen für Beamte in den eigenen Reihen bemerkenswert wenig für ihre Deradikalisierung.
taz.de/AfD-verteilt-Ausschuess

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · AfD verteilt Ausschüsse im Bundestag: Radikale bekommen, was sie wollenDie AfD-Fraktion hat ihre Arbeitskreise verteilt: Helferich sitzt im Kulturausschuss, Krah im Europaausschuss. Und auch der Kreml dürfte sich freuen.
Public
Verfassungklage@troet.cafe

#Gesichert #rechtsextrem – ihr eigenes #Gutachten entlarvt die #AfD :

Der geleakte #Verfassungsschutzbericht zur #Hochstufung der #AfD als gesichert rechtsextrem* liest sich wie ein AfD-eigenes Gutachten von 2018. Ja, richtig gelesen, die AfD erstellte 2018 einen Plan, um nicht aus dem demokratischen Spektrum zu fallen. Doch sie ihre eigenen Warnungen ignoriert. Jetzt herumjammern und sich als Opfer darzustellen, ist damit als Show entlarvt.

volksverpetzer.de/analyse/gesi

Volksverpetzer · Gesichert rechtsextrem – Dieses AfD-Gutachten von 2018 entlarvt die ParteiDie AfD ist jetzt offiziell gesichert rechtsextrem. Sie behauptet, das sei ein politisches Manöver, aber ihr eigenes Gutachten von 2018 entlarvt sie als Lügner: Sie wusste genau, was sie tat und ignorierte ihre eigenen Warnungen.
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Verfassungklage@troet.cafe

Wie läuft die Einstufung als " #Verdachtsfall" und "gesichert #rechtsextrem" ab?

" #Gesichert #rechtsextrem" lautet die nachrichtendienstliche Einordnung, die der #Brandenburger #Verfassungsschutz der #Landes-AfD gibt. Aber wie arbeiten hier #Politik, #Justiz, #Nachrichtendienst und andere Behörden zusammen? Wer hat welche Kompetenz?

rbb24.de/politik/beitrag/2025/

www.rbb24.deWie läuft die Einstufung als "Verdachtsfall" und "gesichert rechtsextrem" ab?"Gesichert rechtsextrem" lautet die nachrichtendienstliche Einordnung, die der Brandenburger Verfassungsschutz der Landes-AfD gibt. Aber wie arbeiten hier Politik, Justiz, Nachrichtendienst und andere Behörden zusammen? Wer hat welche Kompetenz? Ein FAQ von Christoph Hölscher
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Piraten Sachsen

Nun hat auch der Verfassungsschutz mitbekommen, was alle schon längst wussten. Die #AfD ist #rechtsextrem. Trotzdem zögert die künftige Regierung, das Verfahren zum #Parteiverbot einzuleiten. @manuelwolf meint: "Eine Partei, deren politische Strategie aus Angst, Hass und Lügen besteht, lässt sich nicht #wegregieren und sie lässt sich nicht in politischen Debatten kleinmachen."

Mehr dazu in unserem Blog:
piraten-sachsen.de/2025/05/nut

Drei schwarze Müllsäcke vor lila Hintergrund, der vorderste hat einen roten Pfeil nach unten aufgedruckt.
#AfDVerbot#AfdVerbotJetzt#Piraten
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