Mal ganz unbefangen über #Befangenheit reden? Mit dem @Orkan_der_rechtspflege kein Problem.

Sonntag, ab. 9.30h auf den üblichen Kanälen als Video oder Audio. Einfach unbefangen nach Wunsch wählen:

Zugang zu allen Formaten und Plattformen mit unserem Podcast verschafft am komfortabelsten:

https://samt-vs-seide.letscast.fm/

Unseren Video-Podcast gibt es hier:

https://peertube.art3mis.de/a/samtvsseide/video-channels

https://www.youtube.com/@samt_vs_seide

https://www.tiktok.com/@samt_vs_seide

https://www.instagram.com/samt_vs_seide

Und wer nur den reinen Audio-Podcast auf den üblichen Podcast-Plattformen sucht, der startet z.B. hier:

https://samt-vs-seide.podigee.io/

#Justiz #Richter*in #Prozess #Gericht #Befangenheitsantrag #TeamResopal #JuraBubble #Rechtsstaat

https://www.europesays.com/2306748/ Hungary’s Richter says some US exports face tariff challenges, but flagship drug exempt #AntipsychoticDrug #EuropeanUnion #GaborOrban #hír #hungary #Magyarország #PharmaceuticalCompany #PresidentDonaldTrump #richter

Ein #Richter betreute Asylverfahren – und wird mit Vorwürfen der Volksverhetzung konfrontiert. Er bezeichnet #Sinti und #Roma als „Rotationseuropäer mit Eigentumzuordnungsschwäche“. Vor Gericht muss er sich nicht verantworten. Die Sache ist damit aber nicht erledigt.

„Eigentumzuordnungsschwäche“ -...

Die Rechts-Mafia schießt sich gerade auf Frau Kaufhold, die zweite hochqualifizierte Kandidatin für das Verfassungsgericht, ein. In diesem Zusammenhang, es wäre schon geholfen, wenn z. Bsp Twitter und Nius und andere Medien-Simulierer nicht mehr als Nachrichtenportale tituliert werden, sondern als das was sie sind, Interessen geleitete Lobby-Websites. Websites, für die sich auch CDU-Abgeordnete einspannen lassen - wie die Nius-Dauergäste Ploß und Ludwig.
#CDU #Richter

Verfassungsrichterwahl verschoben - SPD hält an Kandidatin Brosius-Gersdorf fest

https://www.deutschlandfunk.de/spd-haelt-an-kandidatin-brosius-gersdorf-fest-100.html

> Nach der Verschiebung der Wahl von drei Verfassungsrichtern im Bundestag hält die SPD an ihrer Kandidatin Brosius-Gersdorf fest. Fraktionschef Miersch erklärte, er erwarte, dass die Mehrheit für die Juristin bei der nächsten Abstimmung stehe. Miersch betonte den einwandfreien Werdegang von Brosius-Gersdorf.

Verfassungsrichterwahl - Abstimmung abgeblasen, Vertrauen verspielt #434

Weil die Unionsfraktion wider den Absprachen für keine nötige Mehrheit sorgen wollte, wurde im Bundestag die Wahl zweier Richter und einer Richterin abgesagt.#BUNDESVERFASSUNGSGERICHT #GERICHT #RICHTER #FraukeBrosius-Gersdorf #Richterwahl #WAHL #PARLAMENT #Demokratie #JensSpahn
Abstimmung abgeblasen, Vertrauen verspielt

Abstimmung im Bundestag: Warum die Wahl der Verfassungsrichter so brisant ist

Selten war die Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht politisch so aufgeladen. Scheitern heute die Kandidatinnen der SPD an fehlenden Stimmen der Union, könnte das gravierende Folgen haben. Von Iris Sayram.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wahl-richter-bundesverfassungsgericht-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Ex-Verfassungsrichter - "Das Bundesverfassungsgericht braucht profilierte Persönlichkeiten"

Peter Müller war selbst Verfassungsrichter. Er sagt, die Qualifikation der Kandidaten hängt nicht unbedingt von deren persönlichen Meinungen ab.#JUSTIZ #Bundesverfassungsgericht #PeterMüller #RICHTER
Verfassungsrichterwahl: Qualifikation von Meinung trennen

Weimarer Masken-Fall: Richter scheitert mit Verfassungsbeschwerde

Ein Weimarer Familienrichter hatte während der Corona-Pandemie die Maskenpflicht an zwei Schulen ausgesetzt - dafür war er wegen Rechtsbeugung verurteilt worden. Nun scheiterte er in Karlsruhe mit einer Verfassungsbeschwerde dagegen.

https://www.tagesschau.de/inland/bverfg-richter-corona-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Warum Menschen auf der Straße landen – zusammengefasst: #Bundesgerichtshof, #Richter Dr. #Kuffer #Bauner #Chabestari #Halfmeier #Leupertz verurteilen kranken 71jährigen zum Leben auf der Straße.

#BGH VII ZB 41/08 – #Genossenschaftsanteile sind hier pfändbar. Mietnutzung an Anteile gekoppelt: egal.

Das #Urteil ist Referenz für #Mahnvereine, #Gerichtsvollzieher & Co. Der auch in anderen Fällen irrende BGH stellt #Eigentum und #Kapital über #Wohnen und #Menschenwürde.

https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=2009-10-1&nr=49789&pos=1&anz=13

#Justiz #CDU #Rechtsstaat #Migration #Zurückweisung #Lorek #Richter #TeamResopal #JuraBubble #Flucht #Asyl

Wenn der zweithöchste Mann im Justizministerium sich derart verfehlt äußert, würde man sich eine Klarstellung der Regeln und Maßstäbe durch die Ministerin wünschen. Noch finde ich derlei nicht auf der Homepage des Justizministeriums Stuttgart. Ich hoffe, das kommt noch.
Mit einem Rücktritt Loreks rechne ich nicht. Was nicht heißt, dass ich einen solchen Schritt überzogen fände.

https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-cdu-migrationsstaatssekretaer-sorgt-mit-aeusserungen-ueber-richter-fuer-aerger-in-der-bw-landesregierung-100.html

In #Bayern herrscht die Willkür. #Hanfclub erfüllt alle (überbordenden) Auflagen, muss aber in letzter Minute wieder dicht machen!
#Söder hofft wohl auf ein #Cannabis Verbot? Egal, ob #Polizei oder #Richter eine Verbesserung der Situation sehen...
#Cannabis #Weedmob

https://www.merkur.de/lokales/freising/kirchdorf-an-der-amper-ort28921/reine-schikane-von-ganz-oben-bayerischer-marihuana-club-muss-nach-einer-minute-wieder-zusperren-93769622.html

Wenn die #cdU und #csU so reden, wie sie im Bundestag reden und die #Zurückweisungen an den Grenzen damit schönreden und protegieren und auch noch fD Anträge unterstützen, ist es kein Wunder, dass #Richter des #Verwaltungsgerichtes bedroht werden. Ich nenne das wissentliche geistige Brandstiftung! #Dobrindt #Merz

„Wir können jetzt von 4 bis 480 kW #Ladelösungen aus #Österreich anbieten“ – Stefan #Richter von #KEBA:

https://youtube.com/watch?v=NzEIMUDmjug

#Justiz #JuraBubble #TeamResopal #Prozesskosten #PKH

Vor Gericht gewinnen doch eh immer die Reichen!"

Sind Gerichtsverfahren zu teuer? Kann sich kein Normal-Sterblicher eine Klage leisten? Wo liegen wirklich die großen Kostenrisiken?

Über #Beratungshilfe, Öffentliche #Rechtsauskunft, #Prozesskostenhilfe und mehr sprechen 1 #Anwältin (nämlich der @Orkan_der_rechtspflege ) + 1 #Richter (meine Wenigkeit) in 10 Minuten ohne #Skript und ohne #Schwurbel in der neuesten Episode von "Samt versus Seide".

Kostet jedes Verfahren Geld und wenn ja: wie viel? Was ist eigentlich der sogenannte Streitwert? Und wie blicke ich durch in dem Wust an Gerichts- und Anwaltsgebühren?
Gibt es finanzielle Unterstützung, wenn ich kein Geld für einen Prozess habe oder habe ich dann Pech gehabt und muss auf meine Rechte verzichten? Und wie soll ich das überhaupt einschätzen?
Brauche ich nicht vielleicht schon außergerichtlich Unterstützung? Was, wenn ich mir auch die nicht leisten kann?
Was sind eigentlich Beratungs-, Prozess- und Verfahrenskostenhilfe und was ist jeweils der Unterschied?
Bekomme ich die "geschenkt" oder muss ich sie zurückzahlen? Und was passiert, wenn ich einen Prozess verliere?

Fun Fact: Gelbe Umschläge sind gelb, damit man sie nicht übersieht. Daher lieber immer gleich öffnen!

Wie immer ab Sonntag, 9.30h abrufbar, als Video oder Audio auf vielen Kanälen, die man alle bequem über diesen Link erreicht:

https://letscast.fm/sites/samt-vs-seide-d7cc4415/index

https://www.europesays.com/2096518/ Kann sich Russland einen Angriff auf die NATO leisten? – DiePresse.com #Angriff #Astrov #Europa #Europe #Frieden #Militär #nato #Neitzel #oberst #OTAN #Potenzial #Putin #richter #RusslandPodcastNATO #Sönke #Steiner #trump #UkraineKrieg #Vatikan #Wirtschaft #wladimir #wolfgang