Politische #Bildung ist nicht neutral, sondern basiert auf #Werten – das gilt gleichermaßen für die schulische und außerschulische Bildung.

Unser Experte Hendrik Cremer hält beim Fachtag "Warum politische Bildung nicht neutral sein darf" der Berliner Landeszentrale für politische Bildung einen Impulsvortrag zu den politischen und rechtlichen Hintergründen des #Neutralitätsgebots.

Wir freuen uns auf spannende Diskussionen am Fachtag am 11.11.!

#Neutralitätsgebot

https://www.berlin.de/politische-bildung/veranstaltungen/veranstaltungen-der-berliner-landeszentrale/warum-politische-bildung-nicht-neutral-sein-darf-1565185.php

Das Verwaltungsgericht #Berlin hat entschieden, dass eine erweiterte Form der #Regenbogenflagge (Progress #Pride) im Hort einer Grundschule hängen bleiben darf.

Das staatliche #Neutralitätsgebot verlange nicht, dass auf die Darstellung wertender Inhalte verzichtet werde und sieht darin keinen Verstoß gegen die Neutralität.

Take that #Klöckner

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-06/gericht-grundschule-regenbogenflagge-progress-pride-berlin

Müssen Schulen, die Parteipolitiker:innen zu Diskussionsveranstaltungen einladen, auch die #noAfD einladen?

Dazu eine rechtliche Einschätzung von Prof. Andreas Fisahn (#UniBielefeld): https://tilvids.com/w/fQ7we3GyqnswMtjPR3g5yD

(Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=9sY_NLXPRKs)

Spoiler: Natürlich nicht. Wer meint, ein #Neutralitätsgebot oder der #BeutelsbacherKonsens verpflichte die Schulen dazu, hat beides nicht verstanden.

Update: Peertube-Video mit besserer Auflösung verlinkt.

#Antifaschismus ist Bürger:innenpflicht! #FediLZ #Bildungsauftrag #Meinungsfreiheit #Fisahn

Prof. Fisahn: Neutralitätsgebot in der Schule

https://tilvids.com/w/b4516twJoMAFcx8yG59aUq

Bildungsstätte Anne Frank wehrt sich gegen AfD-Kritik | Jüdische Allgemeine - https://www.juedische-allgemeine.de/politik/bildungsstaette-anne-frank-wehrt-sich-gegen-afd-kritik/

Diskussion um Neutralität - Zivilgesellschaft: Wie viel Politik darf sein?

Kritiker werten eine Anfrage von CDU/CSU als "Angriff" auf die Zivilgesellschaft. Die spielt eine wichtige Rolle in der Demokratie.#NGO #Zivilgesellschaft #STAAT #CDU #CSU #Kritik #Demokratie #BUNDESTAG #FINANZIERUNG #Neutralitätsgebot
Zivilgesellschaft: Zwischen Politik und Neutralitätsgebot

Verbietet es das parteipolitische #Neutralitätsgebot, die AfD kritisch zu thematisieren?

Nein, sagt unser Experte Hendrik Cremer im Interview. Vielmehr gehöre es sogar zum #Bildungsauftrag, verfassungsfeindliche Bestrebungen als solche zu benennen und zu hinterfragen.

https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/detail/die-afd-im-unterricht-als-rechtsextreme-partei-thematisieren

#Radentscheid 1 wurde angenommen!

Gerade angesichts der Hürden, die u.a. Bürgermeisterin #PetraBroistedt trotz des #Neutralitätsgebot|s in den Weg gelegt hat, ist das eine erstaunliche Leistung - herzlichen Glückwunsch an alle, die das organisiert haben.

Dieses Ausmaß an praktischer Solidarität und Professionalität gibt Hoffnung.
#Göttingen #VisionZero #Fahrrad #DirekteDemokratie #Verkehrswende

#Schulministerin: Lehrkräfte sollen mit Schülern für #Demokratie (gegen die AfD) demonstrieren – #neutralitätsgebot
Nach einem Missverständnis rund um das Neutralitätsgebot Anfang des Monats hat Nordrhein-Westfalens Schulministerin Dorothee Feller nun in einem Interview erneut klargestellt: Lehrkräfte dürfen sich an den weiterhin stattfindenden Demonstrationen gegen Rechtsextremismus beteiligen
https://dokmz.com/2024/02/23/schulministerin-lehrkrafte-sollen-mit-schulern-fur-demokratie-gegen-die-afd-demonstrieren-neutralitatsgebot/

"Es ist eine Sisyphos-Arbeit, wieder und wieder zu erklären, warum diese Art der journalistischen Darstellung und des Umgangs mit polizeilichen #Pressemitteilungen unzureichend ist"

https://uebermedien.de/87471/ein-schuss-kein-tor-die-bayern/